Der Termin selbst war dann allerdings sehr unterhaltsam und mit einigen Wendungen. Dem Beklagtenvertreter musste ich erklären, wer oder was eigentlich dieses sog. “eBay” ist und dass man darüber auch so richtig wirksame Verträge schließen kann. Es wurde alles bestritten, auch die “ausgedruckten Internetsachen” und die Richtigkeit von E-Mails.

Unklar war dem Beklagten auch, wie der Kläger Fotos von dem ersteigerten Artikel bei der versuchten Abholung gemacht haben will. Schließlich hätte der Kläger keinen Fotoapparat dabei gehabt. Ich habe dann aber nicht weiter erklärt, was ein sog. Smartphone ist und dass man damit auch Bilder knipsen kann….

Es wird wahrscheinlich noch einen weiteren Termin im schönen Spreewald geben. Ich werde berichten.

Impression aus Lübben (Lichtbild wurde mit einem sog. Smartphone aufgenommen)

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Nähere Einzelheiten über den Preis und die Umstände der Verleihung entnehmen Sie bitte dem heutigen Artikel in der Volksstimme.

100.000 TALER, T-A-L-E-R!! Nicht Cent oder Euro!

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Nun ist eine Videoaufzeichnung dieses Vortrags auf der Internetseite des Instituts für Rechtsinformatik verfügbar. Ab ca. Minute 15 wird speziell auf die technische Seite eingegangen, später geht es um die Berechnung des Schadenersatzes (Stichwort “mögliche Überkompensation”).

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Der oder die Verfasser der Abmahnung teilen mit, angeblich die Firmen EMI Music Germany, SONY BMG Music Entertainment, Universal Music, Warner Music Group, Warner Bros., DreamWorks SKG und Paramount Pictures zu vertreten. Gegenstand der angeblichen Beauftragung soll eine im Internet begangene Urheberrechtsverletzung an den Filmwerken, TV Serien und Musik-Dateien der Mandantschaft sein.

Dem Blogbeitrag des Kollegen Dosch ist nichts hinzuzufügen.

Noch ein kleiner Hinweis am Rande: ich habe bei der Denic nachgesehen, wer Inhaber der fraglichen Domain ist, von der die E-Mail aus versandt wurde. Auch hier wurde offenbar versucht, Verwirrung zu stiften. Als administrativer Ansprechpartner wurde ein auf dem Gebiet u.a. des Domainrechts tätiger Kollege (siehe Update vom 20.03.2012) aufgeführt, den ich über meine Erkenntnisse und Vermutungen informiert habe.

Die Antwort kam umgehend: Er habe am heutigen Morgen Kenntnis von dem Geschehen erlangt, unverzüglich die Sperrung der fraglichen Domains und noch einiges mehr veranlasst.

Update vom 20.03.2012: hier der Blogbeitrag des Kollegen Dingeldey vom 20.03.2012.

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Ein Wendler, Inhaber der Wortmarke “Der Wendler” – es könnte sich möglicherweise um diese handeln -, geht gegen den anderen Wendler (bezeichnet sich selbst als “König des Discofox” und singt z.B. Sie liebt den Diehdschäh, den Dieeeeeeeeeeeehdschäh…) vor. Der wiederum wehrt sich.

Die ganze Story gibt es in der Pressemitteilung 5/ 12 des LG Düsseldorf.

(LG Düsseldorf, Az.: 2a O 317/11; Urteil vom 14.03.2012)

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Das “heise CeBIT-Forum Sicherheit und IT-Recht” bot wieder einige Highlights.

Besonders hervorheben möchte ich den Vortrag “Zur Beweiskraft von Filesharing-Monitoring-Software” u.a. mit Dennis Heinemeyer und André Saballek vom Institut für Rechtsinformatik der Leibnitz Universität Hannover.

Insbesondere wurde auf die Technik des Filesharing am Beispiel von BitTorrent sowie die (vermutete) Wirkungsweise der Logistep Software eingegangen.

Wie in den Jahren zuvor der Publikumsmagnet auf dem heise-Forum (und großes Kino):

Live-Hacking mit Sebastian Schreiber von der SySS GmbH. Eine Stunde Staunen und Entsetzen, dass z.B. selbst zertifizierte “Krypto-USB-Sticks” sich mit wenig Aufwand knacken ließen. Aber auch das Eindringen in Handys aller möglichen Betriebssysteme wurde gezeigt. Bei einem Hersteller benötigte Herr Schreiber allerdings seine selbstgebastelte Handyzange und einen Adapter aus seiner Tupperbox. Wie gesagt, sehr unterhaltsam.

Natürlich wurde auch ein Rundgang über die Messe gemacht. Als markenrechtlich Interessierter lässt man seinen Blick auch in dieser Hinsicht schweifen. An einem Stand waren z.B. Plakate zu sehen, auf denen die Produkte des Herstellers mit den Logos deutscher Automarken bedruckt waren. Aber wahrscheinlich lassen alle diese Unternehmen ihre Werbeartikel zufälliger Weise bei diesem einen Anbieter herstellen…

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Viel zu selten wird darüber berichtet, dass Produktfälschungen auch lebensgefährlich sein können. In diesem Artikel wird von u.a. von magnetischen Stromkabeln aus Eisen berichtet, die -kunstvoll angestrichen und isoliert- mehr Heizleistung erbrachten, als der Heizkörper selbst, in den sie eingebaut werden sollten. Hier wird von plagiierten Tischventilatoren berichtet, auch Auto- und Flugzeugersatzteile werden nachgeahmt.

Um auf Produktpiraterie aufmerksam zu machen, wird seit 1977 der Plagiarius verliehen. Die diesjährigen “Gewinner” finden Sie hier.

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Dann noch ein Nachtrag zu der unglaublichen Reise zum AG Lübben (und wieder zurück):

Am Mittwoch Abend sprang der Motor wieder an und lief. Allerdings müffelten stanken die aus dem Auspuff entweichenden Abgase ungewöhnlich. Da ich nicht riskieren wollte, dass sich die Einspritzanlage oder gar der ganze Motor verabschiedet, habe ich das Auto dann gestern doch in eine nahe gelegene Halle zum umfassenden Abtauen gefahren. Nachdem der PKW dort den ganzen Tag bei unfrostigen Temperaturen gestanden hat, fährt er sich nun wieder wie gewohnt. Hoffe, dass nun auch wirklich wieder alles in Ordnung ist; der Dieselfilter wurde nämlich nicht getauscht.

Lesen Sie stichpunktartig, was dann geschah:

• Wagen bei -15 Grad Celsius angelassen (problemlos), Scheiben- und Sitzheizung (isch habe Rücken) angeworfen und beim Verstauen meines Krams tuckeln lassen
• nach ca. 3 Minuten geht der Motor aus
• fünf, sechs Startversuche ergeben: Motor springt an, tuckelt ein wenig, nimmt aber kein Gas an, geht aus.
• Motorkontrollleuchte ist an.
• lautes Fluchen; eigene Diagnose: der getankte (Winter-) Diesel von der Markentankstelle im Tank ist offenbar nur noch ein Klumpen Gelee
• die Zeit läuft!
• meine bessere Hälfte aufgehalten, die mit den Kindern gerade zum Kindergarten bzw. selbst zur Arbeit fahren will.
• kann den Kleinwagen (Benziner) heute nach Ablieferung bei Kindergarten im Nachbarort nutzen.
• unterwegs die Idee, dass meine Mutter (wohnt ca. 200 m neben dem Kindergarten im Nachbarort) ihr Fahrzeug (ebenfalls Benziner) heute nicht unbedingt benötigen könnte
• Anruf ergibt, dass ich dieses Auto (für Langstrecke etwas besser geeignet als der Kleinwagen) nutzen kann
• am Kindergarten angekommen; die Zeit läuft!
• ich renne humpele (Sie wissen: isch habe Rücken) mit meinen Klamotten zum Haus meiner Mutter. Die Robe flattert im Wind. So muss sich auch ein Le Mans-Start anfühlen
• fahre das T-Car aus der Garage, Tank ist halbvoll. Das reicht bis Lübben! Die Zeit läuft!
• mit zittrigen Fingern gebe ich die Adresse des Gerichts ins Navi des T-Car ein. Nach einigen Fehlversuchen geht es. Als Ankunftszeit wird überraschend 12.10 Uhr angezeigt. Es ist beim Navi standardmäßig “kürzeste Strecke” eingestellt. Am Tag zuvor hatte ich online bei einem Routenplaner eine Fahrzeit von 2 Stunden 13 Minuten ermittelt. Das müsste gerade noch reichen.
• ich breche den Versuch ab, “schnellste Strecke” einzustellen, denn
• das Hoftor lässt sich nicht öffnen, weil die Pflastersteine durch den Frost hochgekommen sind
• Die Zeit läuft!
• mit Kraftaufwand und Brechstange wird das Tor aufgehebelt
• hoher Blutdruck und Rücken!
• Start! Beim Losfahren schnell noch die Sitzheizung angeworfen. Sie erinnern sich: Isch habe Rücken!
• auf der A 14 herrscht dichter Verkehr, auf der A 2 ebenfalls. Navi will mich dazu bewegen, endlich die kürzeste Strecke zu nehmen. Ich ignoriere das!
• Die Zeit läuft!
• Hinter Magdeburg wird die Bahn freier, die Geschwindigkeitsbegrenzung ist aufgehoben: Anblasen KaLeu! Der Kompressor drückt ordentlich was in den Motor…
• ignoriere die Luftwirbel an den Außenspiegeln – Kondenzstreifen?
• es geht voran, Navi will mich immer von der Autobahn in die Pampa lotsen.
• auf dem südlichen Berliner Ring hat das Navi geschnallt, dass ich das nicht will und zeigt mir die vom Online-Routenplaner bekannte Strecke an. Das ist ab da wohl auch die kürzeste. Prognostizierte Ankunftszeit: 11.15 Uhr.
• 11.12 Uhr: komme am AG Lübben an. Keine Parkplätze frei!
• 11.15 Uhr: finde ca. 300 m entfernt vom Gericht einen Parkplatz
• 11.20 Uhr: nach Ziehen eines Parkscheins und Fußmarsch zum Gericht (Rücken merke ich nicht mehr – Endorphine??) betrete ich das AG Lübben. Die Frisur sitzt. Vor dem Saal etwas hin und herlaufen.
• 11.33 Uhr: mündliche Verhandlung wird eröffnet
• 11.35 Uhr: ich beantrage den Erlass eines Versäumnisurteils, weil der Beklagte heute keinen Antrag stellen will
• 11.36 Uhr: Verhandlung wird geschlossen, ich schlendere zurück zum T-Car
•  nach einigen Telefonaten fahre ich durch Lübben zurück in Richtung Autobahn
•  da ich noch tanken muss, halte ich bei einer Markentankstelle. Soweit ich sehen kann, sind alle Diesel-Zahpfsäulen außer Betrieb. Wahrscheinlich ist der tolle Winterdiesel von denen gleich in ihrer Tankstelle ausgeflockt. Für mein T-Car benötige ich heute aber Super. Der fließt aus der Zapfsäule.
• auf dem weiteren Weg zur Autobahn komme ich bei einem Autohaus “meiner” Marke vorbei. Ich frage dort nach einem Additiv für meinen Diesel. Seit gestern sei alles ausverkauft. Aha.
• auf dem Weg nach Hause; es geht gut (und nun kraftstoffsparender) voran
• bis zur Anschlusstelle Netzen – Stau wegen eines ausgebrannten Autos (hat vielleicht versucht, seinen Diesel-Tank wieder aufzutauen)
• bei Magdeburg fahre ich nochmal in ein großes Autohaus “meiner Marke”. Wegen dem Additiv für meinen Diesel. Alles ausverkauft und zwar überall. Der Mitarbeiter dort teilt mir mit, dass auch schon andere Autohäuser bei ihnen angefragt hätten. Lieferung wahrscheinlich erst Ende der Woche. Aha.
• auf meine Frage, ob ich mein Fahrzeug nun stehen lassen muss, bis der weiße Flieder wieder blüht, Schulterzucken. Ich soll das Auto für mindestens drei Stunden bei über 15 Grad plus wieder auftauen lassen und zu diesem Zweck in eine Garage fahren. Genialer Tipp vom Mitarbeiter: besonders gut würden sich die Tiefgaragen von Einkaufszentren anbieten. Da ist es immer warm. Da soll ich mein Auto mal reinfahren. Auf meinen Einwurf, dass mein Auto a) nicht fährt und b) das Einkaufszentrum vom jetzigen Standort ca. 40 km entfernt ist – Schulterzucken
• irgendwann am Nachmittag: Ankunft im Büro
• irgendwann am frühen Abend: Abgabe des T-Car und Besorgung eines Heizlüfters (vielleicht kann ich den Tank damit ein bißchen auftauen)
•  zu Hause angekommen: fix und fertig

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Also am Samstag Morgen den Gutschein ausfindig gemacht und ab zum Markt. Passgenau für den Gutschein-Betrag Artikel eingepackt. Aber an der Kasse kam dann das böse Erwachen:

Gutschein wurde nicht eingelöst

Die nette Mitarbeiterin versuchte den Gutschein einzulesen, aber keine Chance. Sie sagte mir, dass an diesem Tag schon jemand versucht hat, seinen Gutschein einzulösen, aber auch da ging nichts. Aus dem Netz habe ich entnommen, dass Gutscheine ab Samstag wohl generell nicht mehr eingelöst wurden.

Vielleicht will mich Schlecker ja nur vor Anfechtungen eines späteren Insolvenzverwalters schützen ;-) (obwohl ich Gründe dafür an sich nicht sehe). Sehr ärgerlich alles.

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