Löschung von Webseiteninhalten bei strafbewehrter Unterlassungserklärung auch im Google-Cache

Dreh- und Angelpunkt einer Abmahnung im Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht ist die Aufforderung, ein bestimmtes Verhalten künftig zu unterlassen. Die sogenannte Wiederholungsgefahr wird außergerichtlich durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ausgeräumt. Wenn ein Webseitenbetreiber eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgibt, in der… Continue Reading

Was Knecht Ruprecht besser nicht bringen sollte,…

… sind zum Beispiel Abmahnungen. Nach einiger Blog-Abstinenz hier nun wieder ein bunter Reigen frischer Abmahnungen (unterteilt in Kanzlei/ Rechteinhaber/ Werk): Bindhardt, Fiedler/ Anis Mohamed Ferchichi, Künstlername „Bushido“/ Berlins Most Wanted (Bushido, Fler & Kay One) (Album) FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH/… Continue Reading

Filesharing aktuell (33. KW)

Trotzdem sich zwischenzeitlich herumgesprochen haben sollte, dass der Nutzung einer Tauschbörse im Internet (Filesharing) die latente Gefahr einer oder mehrerer Abmahnungen innewohnt (ja, auch bei der erstmaligen Nutzung!), wird offenbar fröhlich weitergetauscht. Manchen WLAN-Nutzern ist auch nicht bekannt, dass das… Continue Reading