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Angemessenheit der Vertragsstrafe bei pixelio-Foto

Bereits in einem früheren Beitrag hatte ich darauf hingewiesen, dass ab Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung das beanstandete Verhalten auch tatsächlich einzustellen ist. Bei einer Abmahnung wegen der unerlaubten Nutzung eines Lichtbildes darf dieses nicht mehr zugänglich gemacht werden. Hierzu reicht… Continue Reading

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Löschung von Webseiteninhalten bei strafbewehrter Unterlassungserklärung auch im Google-Cache

Dreh- und Angelpunkt einer Abmahnung im Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht ist die Aufforderung, ein bestimmtes Verhalten künftig zu unterlassen. Die sogenannte Wiederholungsgefahr wird außergerichtlich durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ausgeräumt. Wenn ein Webseitenbetreiber eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgibt, in der… Continue Reading