Dreh- und Angelpunkt einer Abmahnung im Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht ist die Aufforderung, ein bestimmtes Verhalten künftig zu unterlassen. Die sogenannte Wiederholungsgefahr wird außergerichtlich durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ausgeräumt. Wenn ein Webseitenbetreiber eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgibt, in der… Continue Reading
Wenn Kunst kommerziell erfolgreich wird, hören und sehen auch andere Kulturschaffende ganz genau hin. Der von Kristina Bach komponierte, von Helene Fischer interpretierte und am 29. November 2013 veröffentlichte Titel „Atemlos durch die Nacht“ war und ist kommerziell erfolgreich. Nun… Continue Reading
Mit Urteil des Landgerichts Magdeburg vom 30.04.2014 zum Aktenzeichen 7 O 1088/13 (nicht rechtskräftig) wurde das Land Sachsen-Anhalt auf Unterlassung sowie Schadensersatz in Höhe knapp 8.000,00 EUR wegen Urheberrechtsverletzungen verurteilt. Ein bei dem Land beschäftigter Lehrer hatte von einem Händler… Continue Reading
Zu meinem Beitrag „Neue Abmahnwelle auf Facebook und Co.?“ vom 4. Januar 2013 wurde gestern nachgefragt, wie sich die Sache verhält, wenn man einen Beitrag nicht manuell, sondern mit der „Like“-Funktion der externen Webseite teilt. Wenn man ein „Gefällt mir“… Continue Reading
„Eigener content is king!“ oder „Leute, Ihr wollt im Netz gefunden werden – aber nicht für Abmahnungen!“ sind zwei meiner Sprüche, die ich meinen im Internet aktiven Mandanten (zum Teil ungefragt) mit auf den Weg gebe. Nicht weil ich gerne… Continue Reading
Vor kurzem berichtete das LoadBlog über Add-Ons für Firefox und Chrome, die automatisch Proxy-Server suchen und verwenden. Bei der Verwendung dieser Add-Ons stellt sich aber die Frage, ob sich hierbei möglicherweise urheberrechtliche Probleme ergeben können, wenn man beispielsweise auf dem… Continue Reading
Mario Sixtus´ offener Brief gegen ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger wird nun als Anzeige veröffentlicht. Dies wird auf der Internetseite der IGEL (Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht) gemeldet. Auf dieser Seite gibt es auch weitere Informationen über die Hintergründe; die Anzeige selber… Continue Reading
Im Oktober 2008 erreichte meine Mandantin eine Abmahnung von Getty Images wegen eines Fotos auf ihrer Internetseite. Es erfolgte die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung. Getty war auf Nachfrage nicht bereit, überhaupt einen Nachweis dafür zu erbringen, dass der Urheber dort… Continue Reading
