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Der Ein-Blatt-Tacker-Beschluss

Es erreicht mich ein Beschluss des Sozialgerichts über die Gewährung von Prozesskostenhilfe. Dieser Beschluss besteht aus einem Blatt: auf der Vorderseite finden sich Rubrum, Beschluss an sich und Gründe, auf der Rückseite ist die Rechtsmittelbelehrung und der Ausfertigungsvermerk.

Die obere Ecke des „Ein-Blatt-Beschlusses“ wurde umgeknickt, getackert und gesiegelt:

Ein-Blatt-Tacker-Beschluss

Bei der beglaubigten Abschrift (besteht ebenfalls nur aus einem Blatt) wurde ebenso verfahren.

Frage an die Formalien-Experten unter den Lesern: Muss das so sein? Oder mussten bloß Tackernadeln und Stempelfarbe weg?

 

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100.000 für Christian Wulff

Ex-Bundespräsident Christian Wulff ist am Wochenende in Schwarzenbach an der Saale mit dem MacMoneysac-Preis ausgezeichnet worden. Dieser Preis ist mit 100.00 Talern dotiert; ein entsprechender Scheck wird ihm in den nächsten Tagen auf dem Postweg zugehen.

Nähere Einzelheiten über den Preis und die Umstände der Verleihung entnehmen Sie bitte dem heutigen Artikel in der Volksstimme.

100.000 TALER, T-A-L-E-R!! Nicht Cent oder Euro!

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Video „Zur Beweiskraft von Filesharing-Monitoring-Software“ online

In meinem CeBIT-Bericht vom  7. März 2012 hatte ich auf den Vortrag “Zur Beweiskraft von Filesharing-Monitoring-Software” u.a. mit Dennis Heinemeyer und André Saballek vom Institut für Rechtsinformatik der Leibnitz Universität Hannover hingewiesen.

Nun ist eine Videoaufzeichnung dieses Vortrags auf der Internetseite des Instituts für Rechtsinformatik verfügbar. Ab ca. Minute 15 wird speziell auf die technische Seite eingegangen, später geht es um die Berechnung des Schadenersatzes (Stichwort „mögliche Überkompensation“).

 

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E-Mail-Abmahnung Dr. Kroner und Kollegen wegen angeblichen Filesharings

Auch mir wurde –ebenso wie dem Kollegen Dosch– heute eine E-Mail-Abmahnung wegen angeblicher Filesharing-Aktivitäten auf dem Portal megaupload.com vorgelegt.

Der oder die Verfasser der Abmahnung teilen mit, angeblich die Firmen EMI Music Germany, SONY BMG Music Entertainment, Universal Music, Warner Music Group, Warner Bros., DreamWorks SKG und Paramount Pictures zu vertreten. Gegenstand der angeblichen Beauftragung soll eine im Internet begangene Urheberrechtsverletzung an den Filmwerken, TV Serien und Musik-Dateien der Mandantschaft sein.

Dem Blogbeitrag des Kollegen Dosch ist nichts hinzuzufügen.

Noch ein kleiner Hinweis am Rande: ich habe bei der Denic nachgesehen, wer Inhaber der fraglichen Domain ist, von der die E-Mail aus versandt wurde. Auch hier wurde offenbar versucht, Verwirrung zu stiften. Als administrativer Ansprechpartner wurde ein auf dem Gebiet u.a. des Domainrechts tätiger Kollege (siehe Update vom 20.03.2012) aufgeführt, den ich über meine Erkenntnisse und Vermutungen informiert habe.

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Der doppelte Wendler?

14. März 2012: High Noon vor dem Landgericht Düsseldorf.

Ein Wendler, Inhaber der Wortmarke „Der Wendler“ – es könnte sich möglicherweise um diese handeln -, geht gegen den anderen Wendler (bezeichnet sich selbst als „König des Discofox“ und singt z.B. Sie liebt den Diehdschäh, den Dieeeeeeeeeeeehdschäh…) vor. Der wiederum wehrt sich.

Die ganze Story gibt es in der Pressemitteilung 5/ 12 des LG Düsseldorf.

(LG Düsseldorf, Az.: 2a O 317/11; Urteil vom 14.03.2012)

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Markentiger@CeBIT 2012

Ich war auf der CeBIT. So wie in jedem Jahr. Zum einen, um Vorträgen zu lauschen und zum anderen, um einen Blick auf die Neuheiten und Trends zu werfen.

Das „heise CeBIT-Forum Sicherheit und IT-Recht“ bot wieder einige Highlights.

Besonders hervorheben möchte ich den Vortrag „Zur Beweiskraft von Filesharing-Monitoring-Software“ u.a. mit Dennis Heinemeyer und André Saballek vom Institut für Rechtsinformatik der Leibnitz Universität Hannover.

Insbesondere wurde auf die Technik des Filesharing am Beispiel von BitTorrent sowie die (vermutete) Wirkungsweise der Logistep Software eingegangen.

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Lebensgefährliche Produktfälschungen – magnetische Stromkabel

Man hört hin und wieder den Begriff „Produktfälschung“. Meist wird dabei an nachgeahmte Markenkleidung oder Markenuhren gedacht. Der volkswirtschaftliche Schaden, der durch Plagiate angerichtet wird, ist immens.

Viel zu selten wird darüber berichtet, dass Produktfälschungen auch lebensgefährlich sein können. In diesem Artikel wird von u.a. von magnetischen Stromkabeln aus Eisen berichtet, die -kunstvoll angestrichen und isoliert- mehr Heizleistung erbrachten, als der Heizkörper selbst, in den sie eingebaut werden sollten. Hier wird von plagiierten Tischventilatoren berichtet, auch Auto- und Flugzeugersatzteile werden nachgeahmt.

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Einladungen und der Stand beim Auftauen

Für alle computerinteressierten Sparfüchse gibt es heute auf der Markentiger-Facebookseite etwas Besonderes. Also mal hereinschauen und vielleicht sogar „Gefällt-mir Leute“ werden, wenn Sie es nicht schon ohnehin sind.

Dann noch ein Nachtrag zu der unglaublichen Reise zum AG Lübben (und wieder zurück):

Am Mittwoch Abend sprang der Motor wieder an und lief. Allerdings müffelten stanken die aus dem Auspuff entweichenden Abgase ungewöhnlich. Da ich nicht riskieren wollte, dass sich die Einspritzanlage oder gar der ganze Motor verabschiedet, habe ich das Auto dann gestern doch in eine nahe gelegene Halle zum umfassenden Abtauen gefahren. Nachdem der PKW dort den ganzen Tag bei unfrostigen Temperaturen gestanden hat, fährt er sich nun wieder wie gewohnt. Hoffe, dass nun auch wirklich wieder alles in Ordnung ist; der Dieselfilter wurde nämlich nicht getauscht.

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Meine unglaubliche Reise zum AG Lübben (und wieder zurück)

Gestern stand ein Termin vor dem AG Lübben an. Und zwar um 11.30 Uhr, also zu keiner unchristlichen Zeit, wenn man von weiter her (ca. 245 km) anreisen muss. Der Diesel-Tank war gefüllt, es wurde pünktlich aufgestanden. Kein Problem.

Lesen Sie stichpunktartig, was dann geschah:

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